Recht Archive - Broken Rainbow

Das geplante Selbstbestimmungsgesetz

Ohms — Tue, 12 Jul 2022 14:13:52 +0000

Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ist verankert, dass das „Transsexuellengesetz“ (TSG) abgeschafft und ersetzt wird durch ein Selbstbestimmungsgesetz. Die Eckpunkte des geplanten Selbstbestimmungsgesetzes umfassen dabei folgende Maßnahmen: Das Transsexuellengesetz wird abgeschafft und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt. Statt in einem mitunter langwierigen und kostenintensiven Gerichtsverfahrenkönnen der Geschlechtseintrag und die Vornamen künftig in einem einfachen Verfahren vor dem […]

Der Beitrag Das geplante Selbstbestimmungsgesetz erschien zuerst auf Broken Rainbow.

Verbot von Konversions“therapien“

Ohms — Mon, 13 Jul 2020 13:20:58 +0000

Verbot der Zwangsheterosexualisierung von LST* Anfang Mai 2020 hat der Bundestag ein Verbot von Konversions“therapien“ von Lesben, Schwulen und Trans* verboten. Das Ziel von Konversions“therapien“ ist, die von der Heteronorm abweichende sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität zu „korrigieren“, d.h. die Menschen zu heterosexualisieren. Vermeintliche Therapeuten, die diese „Behandlung“ anbieten, orientieren sich häufig an einem streng religiösen […]

Der Beitrag Verbot von Konversions“therapien“ erschien zuerst auf Broken Rainbow.

Diskriminierung lesbischer Paare durch das geplante Adoptionshilfe-Gesetz

Ohms — Fri, 12 Jun 2020 14:52:14 +0000

Im Juni 2020 hat der Bundestag das „Adoptionshilfe-Gesetz“ 1916718-1 verabschiedet, das zum Ziel hat, zum einen das Adoptionsverfahren zu vereinfachen und zum anderen das Kindeswohl zu sichern. „Zu diesem Zweck sollen für alle an einer Adoption Beteiligten ein Rechtsanspruch auf nachgehende Begleitung und eine verpflichtende Beratung vor Abgabe der notariellen Beurkundungen bei Stiefkindadoptionen eingeführt werden“. […]

Der Beitrag Diskriminierung lesbischer Paare durch das geplante Adoptionshilfe-Gesetz erschien zuerst auf Broken Rainbow.

Entscheidung des BVerfG zur Begutachtung nach dem TSG

Sam — Fri, 01 Sep 2017 15:08:57 +0000

Klage mangels Rechtssicherheit abgewiesen Das BVerfG hat die Klage von Nicole Faerber, einer Trans*Aktivistin, auf Abschaffung der Begutachtung nach dem TSG abgewiesen. Das wird damit begründet, dass das Gesetz zwar missbraucht werden könne, aber dies an der Sinnhaftigkeit des Gesetzes nichts ändere, und dass die Begutachtung zwar grenzverletzend sein könne, aber da die Klägerin aus […]

Der Beitrag Entscheidung des BVerfG zur Begutachtung nach dem TSG erschien zuerst auf Broken Rainbow.

OLG Hamm sieht Begutachtung nach dem TSG als rechtens an

Ohms — Tue, 18 Apr 2017 15:09:43 +0000

Gemäß einer Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamm vom 12. April 2017 gibt es ohne Gutachten keine rechtswirksame Änderung des Geschlechts In dem Gerichtsverfahren hat das OLG Hamm eine erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts Dortmund bestätigt. Eine Trans*frau wollte rechtsverbindlich einen weiblichen Vornamen führen und auch ihren Personenstand gemäß dem TSG ändern. Sie lehnte jedoch gegen die Fremdbegutachtung […]

Der Beitrag OLG Hamm sieht Begutachtung nach dem TSG als rechtens an erschien zuerst auf Broken Rainbow.

LSBTI Geflüchtete

Ohms — Thu, 05 Mar 2015 09:31:05 +0000

„Resettlement ist das Mittel der Wahl, wenn sowohl der Verbleib im Zufluchtsland als auch die Rückkehr in den Heimatstaat nicht möglich sind. Eine dauerhafte Perspektive im Zufluchtsland ist unter anderem dann nicht gegeben, wenn Flüchtlinge der Verfolgung, aufgrund derer sie ihrem Heimatstaat entflohen sind, auch in ihrem Zufluchtsland begegnen. Bei lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans- und […]

Der Beitrag LSBTI Geflüchtete erschien zuerst auf Broken Rainbow.